Bund Deutscher
Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. – BDS –
Schiedsamtszeitung

Schiedsamtszeitung, Jahrgang 1973

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Jahrgang 1973

Heft 1

SeiteArtikel 
1Städte- und Landesbilder - KrefeldPDF
13Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
14Ehrungen und Gl√ľckw√ľnschePDF
14Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
14Mitteilungen und Berichte - Vorstand und Bundesgeschäftsstelle PDF
15Mitteilungen und Berichte - Einf√ľhrungslehrg√§nge 1973¬†PDF
15Mitteilungen und Berichte -  SchsSeminar, HauptlehrgängePDF
16Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - EssenPDF
16Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - HannoverPDF
17Landesbeiräte - Neue SchiedsmannsvereinigungenPDF
17Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - ItzehoePDF
18Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - VerdenPDF
3f√ľr alle Bundesl√§nder - Gesetz zur √Ąnderung der Bundesrechtsanwaltsordnung, der Bundesgeb√ľhrenordnung f√ľr Rechtsanw√§lte und andere Vorschriften vom 24. 10. 1972PDF
3Zum Jahreswechsel PDF
5Bei einem Strafbefehl gegen√ľber einem Italiener muss der Zustellung mindestens die Rechtsmittelbelehrung in italienischer Sprache beigef√ľgt werden, verbunden mit dem Hinweis, dass er auch die √úbersetzung des gesamten Strafbefehls in seiner Muttersprache vPDF
7Wach, Herbert, Oberstadtdirektor, Iserlohn - Anm. zum Beschluss des LG M√ľnchen II v. 1. 12. 1971 (√úbersetzung eines Strafbefehls gegen einen Italiener)PDF
8Serwe, Ludwig Hans, Dr. jur., Vorsitzender Richter am Landgericht, Bochum Grundbegriffe strafrechtlichen Verfahrensrechtes - Grundbegriffe strafrechtlichen VerfahrensrechtesPDF

Heft 2

SeiteArtikel 
19Städte- und Landesbilder - MönchengladbachPDF
21Geburtsdatum und Geburtsort fallen nicht unter die Angabepflicht des ¬ß 360 Abs. 1 Nr. 8 StGB. OLG D√ľsseldorf, Urt. v. 24. 6. 1971 ‚ÄĒ 1 Ss 277/71¬†PDF
22Ein Versto√ü gegen ¬ß 360 Abs. 1 Nr. 8 StGB liegt ‚ÄĒ bereits ‚ÄĒ dann vor, wenn der dem Polizeibeamten unbekannte Beschuldigte sich auf dessen allgemeine Aufforderung hin generell weigert, seine Personalien anzugeben. OLG Oldenburg, Urt. v. 6. 7. 1971 ‚ÄĒ Ss 114PDF
22Serwe, Ludwig Hans, Dr. jur., Vorsitzender Richter am Landgericht, Bochum Grundbegriffe strafrechtlichen Verfahrensrechtes - Grundbegriffe strafrechtlichen VerfahrensrechtesPDF
25Herkenrath, Wilhelm, Schm. und 2. Bundesvorsitzender des BDS, Duisburg - Die sächlichen Kosten des Schiedsmannes PDF
28Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., L√ľneburg - Der h√§usliche Streit vor dem SchiedsmannPDF
32Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
33Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
34Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
35Ehrungen und Gl√ľckw√ľnschePDF
35Landesbeiräte - Neue SchiedsmannsvereinigungenPDF
35Mitteilungen und Berichte -  SchsSeminar, HauptlehrgängePDF
35Nachrufe PDF
35Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - SiegenPDF
36Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - BochumPDF
36Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - WuppertalPDF
37Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - BochumPDF
37Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - KrefeldPDF
38Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - DarmstadtPDF

Heft 3

SeiteArtikel 
40Wer eine st√§ndige Wohnung hat und diese nur vor√ľbergehend nicht benutzt (hier: Abwesenheit einer Studentin w√§hrend der Semesterferien), braucht f√ľr diese Zeit keine besonderen Vorkehrungen hinsichtlich m√∂glicher Zustellungen zu treffen. Wer eine st√§ndige PDF
42Wach, Herbert, Oberstadtdirektor, Iserlohn - Anm. zum Beschluss des BVerfG's v. 16. 11. 1972 (Zustellung an eine Studentin während der Semesterferien) PDF
43Lau, Heinrich, Referendar u. Wissenschaftl. Assistent (Verw.), Göttingen - Zum Hausfriedensbruch durch den Vermieter PDF
46Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., L√ľneburg - Zweifelsfragen aus der Praxis. Ein Querschnitt durch drei Jahrg√§nge der SchsZtgPDF
51Foerster, Ltd. Senatsdirektor, L√ľbeck - Zur Einf√ľhrung des Schiedsmannswesens in der Hansestadt L√ľbeck¬†PDF
53Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
54Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
55Ehrungen und Gl√ľckw√ľnschePDF
55Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
55Mitteilungen und Berichte -  Statistischer GeschäftsberichtPDF
55Nachrufe PDF
55Statistischer Gesch√§ftsbericht des BDS f√ľr 1972¬†PDF
55Übersicht aller SchsVereinigungen PDF
55Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - HelmstedtPDF
55Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Saarbr√ľckenPDF
56Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
56Übersicht aller SchsVereinigungen PDF
57Landesbeiräte - NiedersachsenPDF
57Landesbeiräte - Nordrhein-WestfalenPDF
57Mitteilungen und Berichte - Einf√ľhrungslehrg√§nge 1974PDF
57Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Sonderlehrgang PDF
57Mitteilungen und Berichte -  SchsSeminar, HauptlehrgängePDF
58Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Osnabr√ľckPDF
58Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Saarbr√ľckenPDF

Heft 4

SeiteArtikel 
61Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., L√ľneburg - Zweifelsfragen aus der Praxis. Ein Querschnitt durch drei Jahrg√§nge der SchsZtgPDF
68Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
69Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
70Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
71Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
72Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
73Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
74Ehrungen und Gl√ľckw√ľnschePDF
74Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
74Landesbeiräte - Neue SchiedsmannsvereinigungenPDF
74Mitteilungen und Berichte - Einf√ľhrungslehrg√§nge 1975PDF
74Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - MönchengladbachPDF
75Mitteilungen und Berichte -  SchsSeminar, HauptlehrgängePDF
76Emil Surhoff, Mitbegr√ľnder des BDS, 80 Jahre alt¬†PDF
76Haushaltsplan des BDS f√ľr 1973¬†PDF
76Mitteilungen und Berichte - Haushaltsplan 1973 PDF

Heft 5

SeiteArtikel 
811. Der Schiedsmann darf eine Ordnungsstrafe wegen Ausbleibens einer Partei nicht festsetzen, wenn f√ľr die Straftat ein S√ľhneversuch nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Dies gilt auch dann, wenn in einer sog. gemischten Sache der Antragsteller erst nach dPDF
82Wach, Herbert, Oberstadtdirektor, Iserlohn - Anm. zum Bescheid des AGDir's in Bad Kreuznach v. 26. 3. 1971 (Unterschiede zwischen Privatklagedelikten mit und ohne S√ľhneversuchspflicht)PDF
83Beim Ausf√ľllen der Ladung eines Beschuldigten zum S√ľhnetermin in einer Strafsache muss der Schiedsmann, wenn er einen Vordruck verwendet, den ggf. vorgesehenen Teil der Belehrung √ľber das Ausbleiben in einer b√ľrgerlichrechtlichen Streitigkeit so deutlich PDF
85Das Ruhebed√ľrfnis in einer Wohngegend hat den Vorrang vor dem Interesse eines Hundehalters an der Haltung und Aufzucht von Hunden. OLG Koblenz, Urt. v. 19. 10. 1972 ‚ÄĒ 1 Ss 203/72¬†PDF
86Wach, Herbert, Oberstadtdirektor, Iserlohn - Anm. zum Urteil des OLG Koblenz v. 19. 10. 1972 (Hundegebell als Grober Unfug)PDF
87Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., L√ľneburg - Zweifelsfragen aus der Praxis. Ein Querschnitt durch drei Jahrg√§nge der SchsZtgPDF
92Nachrufe PDF
93Seminarleiter Aufsichtsrichter Gain 65 Jahre alt PDF
94Landesbeiräte - Neue SchiedsmannsvereinigungenPDF
94Mitteilungen und Berichte - Reisekostenordnung PDF
94Mitteilungen und Berichte - Sitzung des Bundesvorstandes PDF
94Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - StadePDF
95Mitteilungen und Berichte -  SchsSeminar, HauptlehrgängePDF
95Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - GelsenkirchenPDF
96Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - L√ľneburgPDF

Heft 6

SeiteArtikel 
100Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., L√ľneburg - Anm. zum Beschluss des LG Hamburg v. 12. 9. 1972 (Unterbliebener S√ľhneversuch vor Erhebung der Privatklage)¬†PDF
100Verschaffen sich Kontaktpersonen der Polizei in der Absicht, einem in einer Wohnung vermuteten Rauschgifthandel auf die Spur zu kommen und die vor dem Hause bereitstehenden Polizeibeamten durch ein verabredetes Zeichen zum Eingreifen zu veranlassen, dadurPDF
1041. Bei mehreren Antragstellern und einem Beschuldigten entstehen so viele Vergleichsgeb√ľhren, wie einzelne Streitverh√§ltnisse in der S√ľhneverhandlung beigelegt wurden, auch wenn dies in einem einzigen S√ľhnetermin geschah. 2. Ein solches Streitverh√§ltnis iPDF
107Herkenrath, Wilhelm, Schm. und 2. Bundesvorsitzender des BDS, Duisburg - Eintragungen bei Zur√ľcknahme des S√ľhneantrages¬†PDF
110Ehrungen und Gl√ľckw√ľnschePDF
110Nachrufe PDF
111Ehrungen und Gl√ľckw√ľnschePDF
111Landesbeiräte - Neue SchiedsmannsvereinigungenPDF
111Landesbeiräte - NiedersachsenPDF
111Mitteilungen und Berichte -  SchsSeminar, HauptlehrgängePDF
111Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - GießenPDF
112Mitteilungen und Berichte - Einf√ľhrungslehrg√§nge 1976PDF
112Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - BerlinPDF
97Unterbleibt der S√ľhneversuch vor Erhebung der Privatklage, ohne dass insoweit eine gerichtliche Befreiung vorliegt, so ist dieser Mangel nicht behebbar, soweit nicht eine ‚Äěprozessuale √úberholung‚ÄĚ durch einen (Keine Vorschl√§ge) eintritt. LG Hamburg, BeschlPDF

Heft 7

SeiteArtikel 
113Nachruf zum Tode von RGRat a. D. Dr. Hartung PDF
115Lau, Heinrich, Referendar u. Wissenschaftl. Assistent (Verw.), Göttingen - Probleme der Mieterhöhung vor dem Schiedsmann PDF
118Serwe, Ludwig Hans, Dr. jur., Vorsitzender Richter am Landgericht, Bochum Grundbegriffe strafrechtlichen Verfahrensrechtes - Schuldrechtliche Deliktshaftung nach dem B√ľrgerlichen GesetzbuchPDF
125Ehrungen und Gl√ľckw√ľnschePDF
126Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - BielefeldPDF
126Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - BochumPDF
126Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - HannoverPDF
127Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - DarmstadtPDF
127Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Osnabr√ľckPDF
128Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - Dinslaken PDF
128Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - Duisburg-HambornPDF
128Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - Duisburg-RuhrortPDF
128Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - HildesheimPDF

Heft 8

SeiteArtikel 
131Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., L√ľneburg - Der ‚ÄěVerletzte‚ÄĚ im S√ľhneverfahren¬†PDF
135Serwe, Ludwig Hans, Dr. jur., Vorsitzender Richter am Landgericht, Bochum Grundbegriffe strafrechtlichen Verfahrensrechtes - Schuldrechtliche Deliktshaftung nach dem B√ľrgerlichen GesetzbuchPDF
143Landesbeiräte - Nordrhein-WestfalenPDF
144Mitteilungen und Berichte - Einf√ľhrungslehrg√§nge 1977PDF
144Mitteilungen und Berichte -  SchsSeminar, HauptlehrgängePDF
144Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - B√ľckeburgPDF
144Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - HannoverPDF
145Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - HannoverPDF
145Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Osnabr√ľckPDF
145Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Saarbr√ľckenPDF
146Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - FlensburgPDF
146Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - WeselPDF

Heft 9

SeiteArtikel 
148Kommt der Antragsteller, der im ersten Termin erschienen war (in dem der Beschuldigte fehlte), zum zweiten Termin 40 Minuten zu spät und wird daraufhin ein Termin auf einen dritten Tag anberaumt, an dem allein der Beschuldigte wieder fehlt, so ist eine voPDF
150Wach, Herbert, Oberstadtdirektor, Iserlohn - Anm. zum Urteil des AG Berlin-Tiergarten v. 11. 1. 1973 (Unwirksamkeit der S√ľhnebescheinigung, weil Antragsteller zum Zweiten Termin 40 Min. zu sp√§t kam und der Beschuldigte im ersten und ‚Äědritten‚ÄĚ Termin fehltPDF
153Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., L√ľneburg - Mietprobleme vor dem Schiedsmann¬†PDF
154Wach, Herbert, Oberstadtdirektor, Iserlohn - Zur Gesch√§fts√ľbersicht 1972¬†PDF
158Serwe, Ludwig Hans, Dr. jur., Vorsitzender Richter am Landgericht, Bochum Grundbegriffe strafrechtlichen Verfahrensrechtes - Schuldrechtliche Deliktshaftung nach dem B√ľrgerlichen GesetzbuchPDF
162Ehrungen und Gl√ľckw√ľnschePDF
162Nachrufe PDF
162Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - L√ľneburgPDF
163Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - KielPDF
163Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - NorderstedtPDF
163Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - HagenPDF
163Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - KielPDF
164Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - DuisburgPDF
164Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - HagenPDF
165Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - DuisburgPDF
165Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - Neum√ľnster¬†PDF
165Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - HannoverPDF

Heft 10

SeiteArtikel 
169Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., L√ľneburg - Zur Pflicht, vor dem Schiedsmann zu erscheinen¬†PDF
176Buchberger, Horst, Justizamtmann, M√ľnster/Westf. - Die Zwangsvollstreckung aus einem vor dem Schiedsmann geschlossenen Vergleich¬†PDF
181Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
182Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
182Mitteilungen und Berichte - Richtlinien f√ľr die Ernennung von Ehrenvorsitzenden, Ehrenvorstandsmitgliedern und Ehrenmitgliedern¬†PDF
182Nachrufe PDF
183Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - BochumPDF
183Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - LimburgPDF
184Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - HattingenPDF

Heft 11

SeiteArtikel 
187Lau, Heinrich, Referendar u. Wissenschaftl. Assistent (Verw.), Göttingen - Schönheitsreparatur und Mietvertrag PDF
191Buchberger, Horst, Justizamtmann, M√ľnster/Westf. - Die Zwangsvollstreckung aus einem vor dem Schiedsmann geschlossenen Vergleich¬†PDF
198Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
199Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
200Ehrungen und Gl√ľckw√ľnschePDF
200Mitteilungen und Berichte - Einf√ľhrungslehrg√§nge 1978PDF
200Mitteilungen und Berichte -  SchsSeminar, HauptlehrgängePDF
201Mitteilungen und Berichte -  SchsSeminar, HauptlehrgängePDF
201Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - DortmundPDF
202Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - GelsenkirchenPDF
202Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - HildesheimPDF
202Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - WuppertalPDF

Heft 12

SeiteArtikel 
205Buchberger, Horst, Justizamtmann, M√ľnster/Westf. - Die Zwangsvollstreckung aus einem vor dem Schiedsmann geschlossenen Vergleich¬†PDF
208Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., L√ľneburg - Wird die T√§tigkeit des Schiedsmannes im Jahresbericht richtig gew√ľrdigt?¬†PDF
212Lau, Heinrich, Referendar u. Wissenschaftl. Assistent (Verw.), Göttingen - Nochmals: Mietprobleme vor dem Schiedsmann PDF
213Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
214Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
215Ehrungen und Gl√ľckw√ľnschePDF
215Fälle aus der Praxis, Nr. 1-12PDF
215Nachrufe PDF
216Mitteilungen und Berichte - SchsSeminar, Einf√ľhrungslehrg√§nge 1974 (Planung)¬†PDF
216Mitteilungen und Berichte - Sitzung des Geschäftsf. Vorstandes PDF
216Mitteilungen und Berichte -  SchsSeminar, HauptlehrgängePDF
216Mitteilungen und Berichte -  SchsSeminar, Hauptlehrgänge 1974 (Planung)PDF
217Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - BraunschweigPDF
217Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - HarzPDF
217Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - Neuenkirchen-OttweilerPDF
217Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - SalzgitterPDF
218Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - MönchengladbachPDF
219Dienstbesprechungen bei den Amtsgerichten - L√ľneburgPDF
219Versammlungen und Arbeitstagungen der SchsVereinigungen - DarmstadtPDF
220Buchbesprechung PDF