Bund Deutscher
Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. – BDS –
Schiedsamtszeitung

Schiedsamtszeitung, Jahrgang 1987

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Jahrgang 1987

Heft 1

SeiteArtikel 
1Zum JahreswechselPDF
10Fälle aus der Praxis, Nr. 1, 2, 7, 9, 11, 12   PDF
12Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - DortmundPDF
13Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - MünsterPDF
14Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Hannover-Bückeberg PDF
15Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Koblenz PDF
15Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Lübeck PDF
15Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - OsnabrückPDF
16Ehrungen und Glückwünsche PDF
16Nachrufe PDF
2Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., Lüneburg - Die arme Partei im Sühneverfahren PDF
3Buchberger, Horst, Justizamtmann, Amtsgericht Münster - Kann der Schiedsmann wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden oder sich selbst ablehnen? PDF
4Serwe, Dr. L. H. - Grundlagen zum Verständnis schuldrechtlicher Verhältnisse PDF
8Dringen Wurzeln einer seit 20 Jahren 80 cm von der Grundstücksgrenze stehenden Birke in die Abwasserleitung des Nachbargrundstücks und verursachen Schäden durch Verstopfung, so hat der geschädigte Nachbar einen Ersatzanspruch für die ihm entstandenen KostPDF
9Nachbarrechtliche Ausgleichsansprüche (hier: Ersatz für Wasserschäden als Folge eines Rohrleitungsbruchs) verjähren in 3 Jahren. LG Regensburg, Urt. v. 27.6.1986 — 1 0 687/86PDF

Heft 2

SeiteArtikel 
17Neumann, Dr. Manfred, Göttingen - Die Konkurrenz des Schiedsmanns PDF
19Buchberger, Horst, Justizamtmann, Amtsgericht Münster - Auskunft über das Güteverfahren PDF
20Serwe, Dr. L. H. - Grundlagen zum Verständnis schuldrechtlicher Verhältnisse PDF
23Grußwort des OberbürgermeistersPDF
23Hannover 160 Jahre SchiedsmannswesenPDF
24Der Beschuldigte eines Strafverfahrens kann von einem in dem Verfahren vernommenen Zeugen Widerruf seiner Aussage vor dem Zivilgericht nicht verlangen. Auch für eine Klage auf Geldentschädigung wegen der Aussage fehlt ihm das Rechtsschutzbedürfnis, solangPDF
24Es ist ermessensfehlerhaft, gegen eine nicht erschienene Partei ein Ordnungsgeld festzusetzen, wenn das Ausbleiben das Verfahren nicht verzögert hat. OLG Frankfurt, Beschl. v. 14.5.1986 – 22 U 12/86PDF
25Fälle aus der Praxis, Nr. 1, 2, 7, 9, 11, 12  PDF
29BuchbesprechungenPDF
29Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Mainz/Kreuznach/Frankenthal PDF
30Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Arnsberg PDF
31Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - AachenPDF
32NachrufePDF
32Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - HanauPDF

Heft 3

SeiteArtikel 
33Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., Lüneburg - Das Schiedsmannswesen im „Dritten Reich” — ein Rückblick PDF
35Serwe, Andreas - Zum Kundgabecharakter der Beleidigungsdelikte PDF
36Zur Frage, wann Widerrufs- und Unterlassungsansprüche zum Schutz des sozialen Geltungsanspruchs des Betroffenen in der Öffentlichkeit vermögensrechtlicher Natur sind. BGH, Urt. v. 27.5.1986 — VI ZR 169/85 (Hamburg)PDF
38Der falsch ausgezeichnete Mantel PDF
39Ist Hausfriedensbruch unter Eheleuten möglich? PDF
39Was soll ich tun, wenn eine Partei betrunken zur Sühneverhandlung erscheint? PDF
40Kann der Ehemann einen Gütetermin beantragen, wenn seine Ehefrau als Hure bezeichnet wurde? PDF
41Entschuldigt Alkoholgenuss den Täter immer? PDF
41Wie ist das Verhältnis zwischen Entmündigung und strafrechtlicher Verantwortlichkeit? PDF
42Entschuldigt Trunkenheit bei der Tat? PDF
42Schleswig-Holstein PDF
43Niedersachsen PDF
43Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Göttingen PDF
44Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Braunschweig PDF
45Nordrhein-Westfalen PDF
45Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Frankfurt PDF
45Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Mönchengladbach PDF
46Ehrungen und Glückwünsche PDF
46Nachrufe PDF
47Pressespiegel PDF

Heft 4

SeiteArtikel 
49Krumsiek, Dr. Rolf, Justizminister des Landes NW - Erste Erfahrungen mit der neuen Schiedsmannsordnung Nordrhein-Westfalen (Referat)PDF
55Serwe, Andreas - Zum Kundgabecharakter der Beleidigungsdelikte PDF
56Bauckhage, Herbert - Polizei — Schiedsmann, Kommunikation und Kooperation im Interesse des (Keine Vorschläge) Bürgers PDF
57Schink, Karin - Befriedetes Besitztum, § 123 StGB PDF
58Schulte, Günter, Dipl.-Komm., Beigeordneter a. D., Hagen - Die Auswirkungen des Strafrechtsänderungsgesetzes 1987 auf die Tätigkeit des Schiedsmannes PDF
60Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., Lüneburg - Nochmals: Fragen zur Gebührenerhebung im Sühneverfahren PDF
62Fortbildungsveranstaltung für dienstältereSchiedsfrauen und Schiedsmänner des Landes Nordrhein-Westfalen am 6./7. 2. 1987 in der Heimvolkshochschule „Haus Neuland” in Bielefeld-SennestadtPDF
62Statistischer Geschäftsbericht 1986PDF
63Ehrungen und Glückwünsche PDF
63Nachrufe PDF
63Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Saarlouis PDF
64Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - DetmoldPDF

Heft 5

SeiteArtikel 
65Schäfer, Heinrich, Vorsitzender Richter am Landgericht Dortmund und Publick, Alexander - Nachbarstreit zur Herbsteszeit PDF
72Serwe, Andreas - Der Tatbestand der gefährlichen KörperverletzungPDF
75Buchberger, Horst, Justizamtmann, Amtsgericht Münster - Zweifelsfragen zum OrdnungsgeldPDF
76BDS-VorstandPDF
80Ehrungen und Glückwünsche PDF
80Nachrufe PDF

Heft 6

SeiteArtikel 
81Remmers, Walter, Justizminister von Niedersachsen - Schwierigkeit und Nützlichkeit einer rechtseinheitlichen Regelung im Schiedsmannswesen (Referat) PDF
86Buchberger, Horst, Justizamtmann, Amtsgericht Münster - Zweifelsfragen zum OrdnungsgeldPDF
87Buchberger, Horst, Justizamtmann, Amtsgericht Münster - Das Kostenänderungsgesetz 1986 und der Schiedsmann PDF
89Die Veranstaltung eines Flohmarktes gegen Entgelt an Sonn- und Feiertagen verstößt gegen den Schutz der Sonntagsruhe. BayObLG, Beschl. v. 22.4. 1986 – 30b oWi 26/87PDF
90Beim Streit um einen Geldausgleich nach § 906 BGB wegen Laubfalls von Bäumen der „grünen Lunge” einer Stadt auf ein angrenzendes Privatgrundstück kann die ökologische Bedeutung der Grünanlage dazu führen, dass der Reinigungsaufwand keine unzumutbare BeeinPDF
91Fragen aus den Seminaren Entschuldigt Alkoholgenuss den Täter immer?PDF
92BDS-VorstandPDF
94Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Arnsberg PDF
94Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Lüneburg PDF
94Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Saarlouis PDF
95Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - BerlinPDF
96Ehrungen und Glückwünsche PDF

Heft 7

SeiteArtikel 
101Serwe, Dr. L. H. - Wer darf das Hausrecht ausüben? PDF
102Wer ist berechtigt, einen Strafantrag zu stellen? PDF
103Wie ist bei mehreren Antragsberechtigten zu verfahren? PDF
104Klagen auf Widerruf ehrkränkender Äußerungen fehlt das Rechtsschutzbedürfnis, wenn keine Wiederholung droht oder wenigstens die Störung durch die beleidigenden Äußerungen nicht ein einmaliges Ereignis ist, sondern fortwirkt. LG Essen, Urt. v. 2.5.1986 — 3PDF
105Fälle aus der Praxis, Nr. 1, 2, 7, 9, 11, 12  PDF
107BDS-VorstandPDF
112Ehrungen und Glückwünsche PDF
97Wiechers, Ulrich, Richter am Oberlandesgericht - Haftung für Verkehrssicherungspflichtverletzungen des Schiedsmanns PDF
99Borchert, Ulrich, Richter am Amtsgericht - Die gefährliche Körperverletzung (§ 223 a StGB) PDF

Heft 8

SeiteArtikel 
113Weber, Eberhard, Amtsgerichtsdirektor - Parteieid und Parteivernehmung PDF
115Serwe, Dr. L. H. - Folgen der Neuordnung des § 223 a StGB PDF
117Geht das Recht, einen Strafantrag zu stellen, auf die Erben über? PDF
117Ist der Strafantrag teilbar? PDF
118Kann man einen Strafantrag zurücknehmen? PDF
119Ein bislang gehorsamer und ungefährlicher Hund braucht auf öffentlichem Grund nicht ohne besonderen Anlass angeleint zu werden, wenn jemand das Tier beaufsichtigt und durch Zeichen oder Befehle auf es einwirken kann. BayObLG, Beschl. v. 24.10.1986 — RReg.PDF
119Wie wirkt der Vergleich beim Schiedsmann auf den Strafantrag? PDF
120Statistische Übersicht über die Tätigkeit des Schiedsmanns für das Jahr 1986 PDF
122Eine Haftungsbeschränkung wegen mitwirkender Tiergefahr ist bei der Tötung eines Hundes durch einen anderen Hund nicht unbedingt gegeben. LG Aachen, Urt. v. 9.1.1987 — 3 S 230/86PDF
122Feststellungen zu der bisherigen Führung eines Hundes sind entbehrlich, wenn das Tier den Schaden frei herumlaufend und unbeaufsichtigt verursacht hat. Ein Hund ist unbeaufsichtigt, wenn er die Nähe des Hundeführers oder dessen Blickfeld verlässt. BayObLGPDF
123Der Halter eines Pferdes haftet für Schäden eines Reitunfalls, wenn er dem Reiter die Benutzung des Tieres aus Gefälligkeit erlaubt und für ihn währenddessen noch Einwirkungsmöglichkeiten auf das Pferd bestehen. Eine Haftungsbeschränkung tritt jedoch ein,PDF
124Buchbesprechungen PDF
125Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - DortmundPDF
125Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Gelsenkirchen PDF
125Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - MünsterPDF
126Hessen PDF
126Rheinland-Pfalz PDF
126Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Oldenburg PDF
127Ehrungen und Glückwünsche PDF
127Pressespiegel PDF

Heft 9

SeiteArtikel 
129Serwe, Dr. L. H. - Folgen der Neuordnung des § 223 a StGB PDF
132Ein Verfahrensfehler liegt vor, wenn der Angekl. an der Inaugenscheinnahme eines Privathauses nicht teilnehmen kann, weil der Hausrechtsinhaber ihm nur unter bestimmten Bedingungen den Zutritt gestattet hätte. OLG Hamburg, Beschl. v. 5.9. 1986 — 1 Ss 131/PDF
133Ein Ratenkreditvertrag ist nach § 138 Abs. 1 BGB sittenwidrig bei überhöhten Zinsen oder wenn die vom Schuldner zu erbringenden Leistungen außer Verhältnis zu seiner (dem Gläubiger bekannten) Leistungsfähigkeit stehen. Einen Maßstab für die LeistungsfähigPDF
134Das Vorrecht auf das Einparken in eine Parklücke erwirbt derjenige Verkehrsteilnehmer, der als erster die Lücke erreicht, dass ihm das Einfahren unmittelbar möglich, beabsichtigt und bevorstehend ist. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 23.9.1986 — 5 Ss (OWi) 333/PDF
135Beschlüsse von Wohnungseigentümern hinsichtlich des Gebrauchs des Sondereigentums und des gemeinschaftlichen Eigentums muss das Gericht beachten, wenn sie gültig sind. Rechtlich unbedenklich ist der Beschluss, der das Musizieren auf täglich 2 Stunden in dPDF
136Fällt von einem unter Naturschutz stehenden Baum Laub auf ein Nachbargrundstück, hat der Nachbar keinen Ausgleichsanspruch in Geld gegen den Eigentümer des Baumes. LG Aschaffenburg, Urt. v. 7. 8. 1986 — S 155/86PDF
137Fälle aus der Praxis, Nr. 1, 2, 7, 9, 11, 12  PDF
140Saarland PDF
140Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Bonn PDF
141Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Flensburg PDF
142Ehrungen und Glückwünsche PDF
142Nachrufe PDF
142Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Itzehoe  
143Pressespiegel PDF

Heft 10

SeiteArtikel 
145Schulte, Günter, Dipl.-Komm., Beigeordneter a. D., Hagen - Bericht der Forschungsgruppe Prof. Dr. Klaus F. Röhl zur Begleitforschung der Schiedsmannsordnung NW PDF
153Lüntterbusch, Dr. Armin, Präsident des Landgerichts Kleve - Entwicklungstendenzen des Schiedsmannsamtes in 150 Jahren (Referat) PDF
154BDS-VorstandPDF
155Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Saarlouis PDF
156Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Fulda PDF
156Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Limburg PDF
157Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Hildesheim PDF
157Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Kiel PDF
158Nordrhein-Westfalen PDF
158Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Krefeld PDF
160Ehrungen und GlückwünschePDF
160Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Arnsberg PDF

Heft 11

SeiteArtikel 
161Schulte, Günter, Dipl.-Komm., Beigeordneter a. D., Hagen - Die Zuständigkeit bei Entscheidungen über Streitigkeiten zwischen Gemeinde und dem Schiedsmann PDF
165Borchert, Ulrich, Richter am Amtsgericht - Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen (§§ 887—892 ZPO) PDF
169Zum Ruhen der Strafantragsfrist PDF
170Lüntterbusch, Dr. Armin, Präsident des Landgerichts Kleve - Entwicklungstendenzen des Schiedsmannsamtes in 150 Jahren (Referat) PDF
173Fälle aus der Praxis, Nr. 1, 2, 7, 9, 11, 12  PDF
174BDS-VorstandPDF
175Ehrungen und Glückwünsche PDF
175Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Paderborn PDF
175Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - WuppertalPDF
176Ehrungen und Glückwünsche PDF

Heft 12

SeiteArtikel 
177Drischler, Karl, Justizoberamtmann a. D., Lüneburg - Die Gebühren der Rechtsanwälte im Sühneverfahren PDF
181Lüntterbusch, Dr. Armin, Präsident des Landgerichts Kleve - Entwicklungstendenzen des Schiedsmannsamtes in 150 Jahren (Referat) PDF
183Serwe, Dr. L. H. - Ist der Schiedsmann für die Anstiftung zuständig? PDF
184Hat der Täter eine fremde Sache rechtmäßig in Gewahrsam und zerstört diese, so liegt mangels Zueignung keine Unterschlagung sondern Sachbeschädigung vor, wenn die Tat vorsätzlich begangen wird. Strafantrag kann auch wegen einer zukünftigen Straftat gestelPDF
185Fälle aus der Praxis, Nr. 1, 2, 7, 9, 11, 12  PDF
188Serwe, Dr. L. H. - Folgen der Neuordnung des § 223 a StGB PDF
189Versammlungen und Arbeitstagungen der Schiedsmannsvereinigungen - Köln PDF
190Ehrungen und Glückwünsche PDF
190Nachrufe PDF
191Pressespiegel PDF