Bund Deutscher
Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. – BDS –
Bundesvereinigung

Digitalisierung im Schiedsamt


 


Im April 2018 hat der BDS ein Gespräch mit Mitarbeitern des Justizministeriums NRW geführt. Gegenstand waren u.a. die bundesweiten Vorgaben und Anforderungen an ein schnelleres, günstigeres und effizienteres Justizsystem und deren mögliche Auswirkungen auf das Land Nordrhein-Westfalen. Hiervon betroffen ist auch das Schiedsamt.

Als ein erstes Fazit konnte der BDS mitnehmen, dass das Ministerium mit viel Augenmaß an die Problematik einer möglichen Digitalisierung auch im Schiedsamt herangehen will („Keine Digitalisierung nur um der Digitalisierung willen“). Der „analoge“ persönliche Kontakt zu den Streitparteien ist nach Auffassung des Ministeriums ein wesentlicher Pluspunkt der Schlichtung im Schiedsamt und nicht zu ersetzen. Ein Effizienzgewinn durch eine Digitalisierung im Schiedsamt sei bisher hingegen kaum erkennbar und setze zudem einen deutlich erhöhten Aufwand u.a. an Ausbildung, Standardisierung, Datenschutz und Ausstattung  voraus. Es wurde empfohlen, mit kleinen Schritten voran zu gehen. Dabei sei z.B. der seit Jahren bewährte digitale BDS-Vordruck schon ein  richtiger Weg. Im Bereich Kommunikation und Statistik seien  Verbesserungen digitaler Art denkbar.

Der BDS wird in seinen Gremien zu diesem Thema weiter beraten und den Dialog fortsetzen, auch mit anderen Landesregierungen.